Motorola Solutions stellt Sachverhalt in Bezug auf aktuelle Gerichtsentscheidungen gegen Serien-Patentrechtsverletzer Hytera richtig

US-Außenhandelsbehörde (U.S. International Trade Commission, ITC) hat die Patentrechtsverletzung von Hytera für ALLE vier strittigen Motorola Solutions Patente festgestellt; Ausschluss- und Unterlassungsanordnungen erlassen
 
Das Landgericht Düsseldorf hat festgestellt, dass Hytera Communications und die Hytera Mobilfunk GmbH das strittige Patent von Motorola Solutions verletzen; zwei Unterlassungsanordnungen erlassen und Schadensersatzpflicht von Hytera festgestellt
 
Hytera räumt ein, dass alle um- oder neu gestalteten Produkte, die das Unternehmen künftig anbietet, keine zentralen Features beinhalten, die durch Motorola Solutions-Patente geschützt sind
 
Motorola fordert von Hytera, eine offene Kommunikation mit Kunden und Händlern in Bezug auf die ITC-Vorgaben umzusetzen
 
CHICAGO – 29. November 2018 – Motorola Solutions, Inc. (NYSE: MSI) hat heute den Sachverhalt in Bezug auf irreführende Statements richtiggestellt, die von der Hytera Communications Corporation Limited (SHE: 002583) („Hytera”), Shenzhen, China, herausgegeben wurden.
 
„Die zahlreichen Gerichtsentscheidungen weltweit haben bestätigt, dass Hytera das geistige Eigentum von Motorola Solutions in Serie verletzt“, sagt Mark Hacker, Leiter der globalen Rechtsabteilung und Chief Administrative Officer von Motorola Solutions. „Darüber hinaus wurde kürzlich in einem Interview berichtet, dass Hytera eingeräumthat, dass seine neue i-Serie nicht über wichtige Funktionen verfügt, die auf Motorola Solutions-Geräten verfügbar sind. Während Hytera angibt, dass es sich um ‘unbedeutende’ Features handelt, glauben wir, dass Hytera seine eigenen Kunden und Distributoren absichtlich täuscht, da unsere patentierten Technologien wichtige Vorteile bieten, die die Leistungsfähigkeit stark verbessern. Alle Produkte ohne diese Funktionen, einschließlich der angeblichen neuen ‚i-Serie‘ von Hytera, werden massiv in ihrer Funktionalität eingeschränkt sein. Darüber hinaus wird die Behauptung von Hytera, nach der seine ‚i-Serie‘ umfangreich von der ITC freigegeben wurde, nicht durch öffentliche Unterlagen der ITC gestützt.“
 
Mark Hacker ergänzt: „Hytera hat vor Gericht hart gekämpft, um so viele Entscheidungen des ITC wie möglich geheim zu halten. Wir fordern Hytera dazu auf, diese Entscheidungen öffentlich zu machen. Händler und Kunden haben das Recht, ihre Entscheidungen auf Basis von Informationen über die Risiken zu treffen, die sie beim Kauf von Produkten eingehen, denen entscheidende Funktionalitäten fehlen, die von Motorola Patenten abgedeckt werden. Außerdem sollten sie wissen, dass sie Geschäfte mit einem Unternehmen machen, das sich auf wissentliches Kopieren, Patentrechtsverletzungen und widerrechtliche Verwendung eingelassen hat.“
 
Wie bereits bekannt gegeben:

• Am 16. November 2018 hat die US-Außenhandelsbehörde (U.S. International Trade Commission, ITC) eine abschließende Entscheidung („Notice of Final Determination“) verkündet, die bestätigt, dass bestimmte Produkte von Hytera alle vier US-Patente von Motorola Solutions verletzen sowie Ausschluss- und Unterlassungsanordnungen für drei dieser Patente erlassen. Infolgedessen ist es Hytera nach Ablauf einer Überprüfungsfrist für den Präsidenten (15. Januar 2019) untersagt, die patentrechtsverletztenden Produkte in die USA zu importieren sowie die entsprechenden Produkte zu verkaufen oder zu vermarkten. Die finale Entscheidung des ITC hat auch den ursprünglichen Beschluss („Initial Determination“) von Administrative Law Judge Mary Joan McNamara bestätigt, nach dem Hytera die Patente von Motorola Solutions vorsätzlich verletzt und kopiert. Diese Entscheidung wurde gestützt durch den Nachweis, dass bestimmte ehemalige Motorola Mitarbeiter tausende geheime Dokumente und Quellcode mit sich nahmen, als sie ihre Arbeit bei Hytera begonnen haben und sich später auf das fünfte Amendment beriefen, um sich nicht selbst zu belasten.
• Am 20. November 2018 entschied das Landgericht Düsseldorf, dass die DMR-Funkgeräte von Hytera das Motorola Solutions Patent EP 2 342 851 B1 verletzen. Infolgedessen hat das Landgericht zwei Unterlassungsanordnungen gegen Hytera ausgesprochen, die dem Unternehmen untersagen, die patentierte Methode in Deutschland anzubieten sowie Produkte, die auf dieser Methode beruhen, in Deutschland anzubieten und auszuliefern.

Bezeichnenderweise scheint Hytera Fragen umfassend zu vermeiden, die thematisieren, wie umfangreich die eigenen Produkte hinsichtlich der Funktionalität vom ITC-Urteil betroffen sind, wenn die patentrechtsverletzenden Features entfernt werden. Die Auswirkung ist erheblich: Die verletzten Patente betreffen zentrale innovative Technologien, die umfangreich in den DMR-Funkgeräten und -Repeatern von Hytera eingesetzt werden, einschließlich:
 

• Die Fast-Scan-Technologie von Motorola Solutions, die von nahezu jedem Hytera Nutzer eingesetzt wird, wenn Kanäle im Repeater-Modus gescannt werden und durch die das Funkgerät eine Liste von Funkfrequenzkanälen schneller scannen kann, um wichtige Übertragungen zu finden. Ohne diese Technologie werden kritische Nachrichten teilweise oder sogar vollständig verpasst.
• Die Rapid-Re-Key-Technologie von Motorola Solutions, die von nahezu jedem Hytera Repeater und jedem Nutzer, der im Repeater-Modus arbeitet, eingesetzt wird. Die Technologie bietet die Möglichkeit, Nachrichten wiederholt zu senden, selbst wenn der Repeater sich im Ruhemodus befindet, um das Spektrum aufrecht zu erhalten. Dadurch muss die Kommunikation nicht erneut gesendet werden, und wichtige Nachrichten werden nicht verpasst.
• Die TDMA-Direct-Mode-Pseudo-Trunking-Technologie von Motorola Solutions, welche die Anzahl von Anrufen erhöht, die stattfinden können, und deutlich die Zeitspanne verkürzt, um einen neuen Anruf aufzusetzen. Tatsächlich hat Hytera im Gerichtsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf zugegeben, dass ohne die Funktionalität, die durch unsere Patente zur Verfügung gestellt wird, Produkte mit diesem Feature bis zu doppelt so lange benötigen werden, um einen freien Zeitslot für die Kommunikation im Direktmodus zu finden.

Die von Hytera veröffentlichten Statements unterscheiden sich stark von denen, die Hytera und seine Händler vor dem ITC abgegeben haben, wo die Bedeutung der Technologien bestätigt wurden, die laut Hytera aus den entsprechenden Produkten entfernt werden. Die Händler von Hytera haben die ITC dazu angehalten, die herausgegebene Anordnung nicht auszusprechen und folgende Aussage getätigt: „Wenn die empfohlene Anordnung ausgesprochen wird, ist die Effektivität unserer Kunden in Gefahr, essenzielle Dienste für die öffentliche Gesundheit, Sicherheit und Wohlergehen zu leisten.“ Ebenso haben die Kunden von Hytera beschrieben, wie sich der Ausschlussbeschluss der ITC auf ihre Nutzung der Hytera Produkte auswirken würde. Sie haben darauf hingewiesen, dass wenn die ITC einen Ausschlussbeschluss für die Hytera Produkte für die patentrechtsverletzenden Technologien erlassen würde, diese Entscheidung die Hytera Produkte erheblich betreffen würde, und dass „unsere Leute und die Öffentlichkeit sich keine Verzögerungen leisten können, die durch Kommunikationsunterbrechungen oder Ausfälle verursacht werden. Zweiteres ist von Bedeutung, wenn wir die Öffentlichkeit schützen und Leben retten müssen.“
 
Übereinstimmend mit den Statements von Hytera und seinen Kunden an die ITC sind die aktuellen Produktankündigungen von Hytera in Bezug auf seine neue i-Serie auffallend zurückhaltend, ob diese neuen Produkte eine äquivalente Funktionalität im Vergleich zu Motorola Solutions Produkten bieten. Zusätzlich zu dem angeblichen Fehlen von zentralen Technologien und Features hat Motorola Solutions bemerkt, dass weltweit keine neuen i-Serie-Produkte im Betrieb oder im Verkauf zu finden sind. Sobald die neu angekündigten Produkte verfügbar sind, wird Motorola Solutions diese sofort untersuchen, um festzustellen, ob diese Technologien enthalten, die vom Beschluss der ITC oder dem Motorola Patentportfolio betroffen sind.
 
Weitere Informationen zu den rechtlichen Schritten von Motorola Solutions gegen Hytera finden Sie hier: https://newsroom.motorolasolutions.com/presskits/hyteralitigation.htm.
 
Zukunftsbezogene Aussagen
Die vorliegende Pressemitteilung enthält bestimmte zukunftsbezogene Aussagen, darunter solche zu Erwartungen im Hinblick auf die von Motorola Solutions, Inc. eingeleiteten Klageverfahren sowie deren Ausgang, sofern sie für die Gesellschaft erfolgreich verlaufen. Naturgemäß sind zukunftsbezogene Aussagen mit Risiken und Unwägbarkeiten behaftet, weil sie sich auf künftige Ereignisse beziehen und von Umständen abhängen, die in der Zukunft eintreten werden oder eintreten können, sich jedoch dem Einfluss von Motorola Solutions, Inc. und den Führungskräften der Gesellschaft entziehen. In Abhängigkeit von verschiedenen Faktoren, einschließlich derer, die Gegenstand dieser Pressemitteilung sind, können die tatsächlichen Ergebnisse von den in den zukunftsbezogenen Aussagen genannten Ergebnissen abweichen.